Zeitz: Auf Einladung des Zeitzer Landtagsabgeordneten Arnd Czapek (CDU) stattete der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff (CDU), der Stifts- und Lutheridenbibliothek in Zeitz einen Besuch ab.
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Mit einem Beschlussantrag der CDU-Fraktion im Gemeinderat von Gutenborn soll der Bürgermeister Uwe Kraneis beauftragt werden, eine Tempobeschränkung auf der Bundesstraße 2n zu beantragen. Die Beschränkung soll für den Bereicht Ampelkreuzung, Abzweig Bergisdorf bis zur Querung der B2n über die Weiße Elster nahe der Zuckerfabrik gelten. In der Zeit von 22:00 bis 06:00 Uhr soll hier nur noch eine Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h erlaubt sein. Grund hierfür sind die durch den Neubau der B2n entstandenen und durch gestiegenes Verkehrsaufkommen verstärkte Lärmemmissionen in der Ortslage Bergisdorf und Zeitz/ Elsterhang. Darauf wurde CDU-Landtagsabgeordneter Arnd Czapek in seinen Sprechstunden immer wieder aufmerksam gemacht und hat jetzt gemeinsam mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat der Gemeinde Gutenborn, Steffen Kühn, Initiative ergriffen. Am Mittwoch, den 18.01.2012 weilte der Verkehrsminister des Landes Sachsen-Anhalt, Thomas Webel (CDU), auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Arnd Czapek zu einem Arbeitsbesuch in Zeitz sowie der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer-Forst und traf hierbei mit weiteren Vertretern aus Politik und Wirtschaft zusammen. Rechtmäßigkeit des B-Planes der Gemeinde Gutenborn soll gerichtlich überprüft werden. Verbandsgemeindebürgermeisterin kündigt Widerspruch an. Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 07.12.2011 auf Antrag der CDU-Fraktion die Einleitung eines Normenkontrollverfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt beschlossen. Überprüft werden soll die am 24.08.2011 im Gemeinderat Gutenborn beschlossene Satzung zum B-Plan Nr. 2 zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage. Weiterlesen >> Normenkontrollverfahren wegen geplanter Photovoltaikanlage Bürgerversammlung mit der Bundeswehr findet in Droßdorf statt Lesen Sie hier: Mitteldeutsche Zeitung vom 15.12.2011: Abwassergebühren und Wirtschaftsplan für 2012 beschlossen. REMONDIS übernimmt EURAWASSER-Gruppe. Der AZV Weiße-Elster/ Hasselbach-Thierbach hatte zum 01.01.2011 seine kaufmännische und technische Betriebsführung an die EURAWASSER GmbH übertragen. Erstmalig wurde daher eine vom neuen Betriebsführer erstellte Kalkulation der Abwassergebühr für das Jahr 2012 in der Verbandsversammlung vorgelegt und einstimmig beschlossen. Danach sollen für das kommende Jahr zumindest im Bereich der zentralen Abwasserentsorgung noch die beiden Abrechnungsgebiete Elsteraue und Droyßiger-Zeitzer Forst erhalten bleiben. lm Abrechnungsgebiet Elsteraue steigt die monatliche Grundgebühr von 7,50 EUR auf 10,00 EUR und die Verbrauchsgebühr von 2,94 EUR/m3 auf 3,36 EUR/m3. Teileinleiter zahlen künftig 1,67 EUR/m3 (alt: 1,11 EUR/m3). Weiterlesen >> Abwassergebühren sinken im Droyßiger-Zeitzer Forst
“Mit diesem neuen Fahrzeug haben wir einen weiteren großen Schritt bei der Modernisierung unserer Verbandsgemeindefeuerwehr gemacht”, so kommentiert Steffen Kühn (CDU), Vorsitzender des u. a. für Brandschutz zuständigen Innenausschusses der Verbandsgemeinde Droyßiger – Zeitzer Forst die gestrige Übergabe. Weiterlesen >> Neues Großtanklöschfahrzeug für die Verbandsgemeinde Verbandsgemeinde diskutiert Handlungskonzept für Grundschulen. Haushaltsplan und Investitionsschwerpunkte für 2012 werden beschlossen. “Während andere beginnen über die nachhaltige Bestandsfähigkeit ihrer Grundschulen nachzudenken, wird bei uns bereits gehandelt.”, so kommentiert Heiko Arnhold (Fraktionsvorsitzender CDU-Fraktion) die Diskussion zu dem von der Verwaltung vorgelegten Handlungskonzept zu den Grundschulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst. Angeschoben wurde die Diskussion bei vielen kommunalen Trägern durch das im kommenden Jahr von der Landesregierung in Aussicht gestellte Förderprogramm Stark 3, mit dem ein größerer Fördertopf zur energetischen Sanierung von Schulen bereitgestellt werden soll. Weiterlesen >> Grundsteine für 2012 werden gelegt
MZ vom 29.11.2011: Vorberatung zum Haushaltsplan 2012. Investitionsschwerpunkte für das kommende Jahr werden gesetzt. Zu einer gemeinsamen Fraktionsklausur treffen sich am kommenden Dienstag Abend die CDU-Fraktion, die Fraktion Aktive Bürger und die Fraktion Schnaudertal des Verbandsgemeinderates Droyßiger-Zeitzer Forst. Alle drei Fraktionen arbeiten eng zusammen und bereiten in der Regel auch anstehende Entscheidungen gemeinsam vor. Schwerpunkt der bevorstehenden Beratung wird die Diskussion zum Haushaltsplanentwurf 2012 der Verbandsgemeinde. “Die Verbandsgemeindebürgermeisterin Manuela Hartung und der Kämmerer Torsten Köhler sollen unsere Fragen klären, die wir zu verschiedenen Haushaltsansätzen und zum Stellenplan noch haben.”, informiert Heiko Arnhold (CDU), der zur gemeinsamen Klausurtagung eingeladen hat. Weiterlesen >> Drei Fraktionen gehen gemeinsam in Klausur Elternbeiträge in Kindertagesstätten müssen neu kalkuliert werden. Vorlage in Verwaltung zurückverwiesen. Einstimmig wurde auf Antrag der CDU-Fraktion die Vorlage der Verwaltung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen der Verbandsgemeinde in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in die Verwaltung zurückverwiesen. Die Kindereinrichtungen der Verbandsgemeinde werden als kostendeckende Einrichtungen betrachtet. Die bestehenden Elternbeiträge basieren auf einer Kalkulation aus dem Jahr 2008 auf Basis der Zahlen aus dem Jahresabschluss des Jahres 2007. Aller drei Jahre sollte eine Neukalkulation stattfinden. Weiterlesen >> Schnellschüsse vermeiden Vor-Ort-Termine mit Verkehrsstaatssekretär in Droßdorf, Theißen und MIBRAG Theißen Bei einem Arbeitsbesuch am Mittwoch, den 30.11.2011, wollen sich Sachsen-Anhalts Verkehrsstaatssekretär Dr. Klaus Klang und der Zeitzer CDU-Landtagsabgeordnete Arnd Czapek in der Gemeinde Gutenborn über die verkehrliche Situation in den Ortsteilen Droßdorf und Giebelroth informieren. „Dabei wollen wir unter anderem über die Möglichkeit sprechen, auf der viel befahrenen B2 in Richtung Gera eine Ampelanlage zu errichten, die das Überqueren der Straße sicherer macht”, sagte Czapek im Vorfeld der Vor-Ort-Besichtigung. Angesprochen werden soll auch der Bau einer Ampelanlage in der Großgemeinde Kretzschau, im Ortsteil Grana, dort steht schon seit Jahren die geforderte technische Machbarkeitsstudie vom Landesbetrieb Bau in Halle aus. Weiterlesen >> Czapek macht sich für Ortsumfahrung Theißen und Bau einer Ampelanlage in Droßdorf stark Die CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Droyßiger-Zeitzer Forst plant verschiedene Sperrvermerke im Bereich “Feuerwehr” des Haushaltsplanes 2012. Der Klageerfolg gegen den Burgenlandkreis vor dem Verwaltungsgericht bringt Rückzahlungsansprüche von rund 15.000,00 EUR. Lesen Sie Einzelheiten dazu hier: MZ vom 18.11.2011 – Klage hat sich gelohnt Der Landtagsabgeordnete Arnd Czapek (CDU) organisierte eine Diskussionsrunde in der Geraer Kaserne der Bundeswehr gemeinsam mit dem Kommandeur des Panzerpionierbataillons 701, Oberstleutnant Christian Friedl. Mitarbeiter der Kreisverwaltung Burgenlandkreis, Bürgermeister der anliegenden Gemeinden und der Bundestagsabgeordnete Dieter Stier (CDU) nehmen teil und vereinbaren eine Bürgerversammlung im Dezember 2011. Lesen Sie Einzelheiten dazu hier: Bundeswehr steht in der Mitte unserer Gesellschaft. DIE LINKE tut “Die polemischen Attacken der Kreisverbände DIE LINKEN aus dem Burgenlandkreis |
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